Update: 3 Februar, 2012 11:36
 
"Weiterbildung für den Betriebsrat zur zertifizierten Fachkraft für
Datenschutz bei SAP-Systemen"
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           SoliServ-Forum für Arbeitnehmervertreter–Arbeitsrecht 2012                        
 
Datenschutz im Fadenkreuz
Soziale Netzwerke und aktuelles Arbeitsrecht
    
vom 08. – 10. Mai 2012 im ESTREL Hotel, Berlin
 
Unsere Referenten:
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Wolfgang
Däubler
Eva Maria
Stoppkotte
Peter
Wedde

Karin
Schuler

Franz Josef
Düwell
Thomas
Hoeren
 
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Internetdienst «Think Data» mit Tipps und Informationen für Unternehmen, Behörden und Privatpersonen lanciert

aus datenschutz.de, 30.01.2012
Bern – Der Datenschutztag stand dieses Jahr im Zeichen der Themen «Datenbearbeitungen durch Unternehmen» und «Nutzung der Neuen Medien durch Jugendliche». In beiden Bereichen wurden vom Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten mitentwickelte Sensibilisierungsprojekte der Öffentlichkeit präsentiert.
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Facebook Timeline Release: Das müssen Sie zur neuen Chronik wissen

aus computerbetrug.de, 29.01.2012
Die neue Facebook Timeline wird in den kommenden Tagen für jedes Facebook-Mitglied zur Pflicht. Was das Release der neuen Chronik für Sie bedeutet, was Sie jetzt tun müssen, und wie Sie Ihre Timeline richtig konfigurieren, lesen Sie hier.
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Womöglich mehr Linken-Abgeordnete überwacht als bekannt

aus gulli.com, 29.01.2012
Linken-Parteichef Klaus Ernst vermutet, dass noch mehr Abgeordnete seiner Partei vom Verfassungsschutz überwacht werden, als bisher bekannt. "Es sind mindestens 42 Bundestagsabgeordnete unserer Partei im Visier des Verfassungsschutzes.
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Megaupload: Nutzer wollen wegen verlorener Daten klagen

aus techfacts.de, 29.01.2012
Filehoster werden oft und gern genutzt, um urheberrechtlich geschützte Werke zu hosten. Genauso gibt es jedoch zahlreiche Nutzer, die Familienfotos und private Sicherungskopien bei Filehostern ablegen. Durch den Megaupload-Bust sind diese unerreichbar. Zahlreiche Nutzer planen nun eine Klage.
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Verbraucherschutz warnt vor Datensammlung der Deutschen Post

aus gulli.com, 28.01.2012
Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein warnt aktuell vor strittigen Geschäftsmethoden einer Tochter der Deutschen Post. Diese gibt auf ihrer Internetseite bekannt, dass man Adressen der Postkunden für Werbezwecke frei verkaufe. Die angepriesene Datenbank werde überdies durch die Analyse von Anschriftenüberprüfungen und Umzugsmeldungen aktuell gehalten.
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Vorratsdatenspeicherung nach Studie erneut in der Diskussion

aus gulli.com, 28.01.2012
Ein Gutachten des Max-Planck-Instituts, das den Nutzen einer Vorratsdatenspeicherung (VDS) für die Strafverfolgung in Frage stellt, sorgt derzeit für Diskussionen in der Politik. Innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition heizt das Gutachten die ohnehin schon kontroverse Diskussion über dieses Thema weiter an. Derweil hält BKA-Chef Jörg Ziercke an der Notwendigkeit einer VDS fest.
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EuGH soll über Vorratsdatenspeicherung entscheiden

aus gulli.com, 28.01.2012
Der Europäische Gerichtshof (EiGH) soll entscheiden, ob die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung die Grundrechte der europäischen Bürger in angemessener Weise berücksichtigt. Der EuGH wurde in einem Schritt, der sich bereits seit etwa zwei Jahren abzeichnete, vom irischen High Court - dem höchsten Zivil- und StrafGericht des Landes - angerufen.
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Twitter kündigt nationale Filter an

aus gulli.com, 27.01.2012
Der Microblogging-Dienst Twitter plant die Einführung länderspezifischer Filter, die illegale Inhalte blockieren sollen. Das teilte das Unternehmen am gestrigen Donnerstag mit. Twitter-Nutzer sind empört und sprechen von "Zensur".
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Berlin schafft Staatstrojaner an

aus gulli.com, 27.01.2012
Trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts will die Berliner Polizei die Computer von Verdächtigen ausspähen. Hierfür wird für 280.000 Euro ein Trojaner der Firma Syborg angeschafft, wie Berlins Innensenator Frank Henkel erklärte. Dass Kritiker vor einem programmierten Verfassungsbruch warnen, interessiert hierbei nicht.
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Malte Spitz: T-Mobile speichert zu viele Verbindungsdaten

aus gulli.com, 27.01.2012
Der Grünen-Politiker Malte Spitz verdächtigt die deutsche Telekom, weiterhin rechtswidrig viele Verbindungsdaten ihrer Kunden zu speichern. Er beruft sich bei dieser Aussage auf seine eigenen Verkehrsdaten, die er - bereits zum zweiten Mal - von der Telekom, deren Mobilfunk-Kunde er ist, anforderte.
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Zensur auf Youtube - vorheriger SOPA/PIPA Protest kein Thema mehr (kommentiert)

aus gulli.com, 27.01.2012
och vor kurzem reihte sich die Google-Tochter Youtube neben unter Anderem Wikipedia in die Reihen von US-amerikanischen Zensurkritikern gegen zweifelhafte, fragwürdige Gesetzesvorhaben ein. Dies scheint zwischenzeitlich kein Thema mehr zu sein.
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Europäische Union: Malmström präsentiert neue EU-Datenschutzzrichtlinie

aus datenschutz-praxis.de, 27.01.2012
EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat gestern einen neuen Entwurf der EU-Datenschutzvorschriften vorgestellt. Die Vorschläge der Kommission bestehen aus einer Verordnung eines allgemeinen Datenschutz-Rechtsrahmens und einer Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten. Die deutschen Datenschutzbeauftragten kritisieren den Entwurf scharf.
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Weiterhin Vorratsdatenspeicherung bei der Telekom

aus datenschutz.de, 27.01.2012
Der Grünen-Politiker Malte Spitz hat erneut seine Verkehrsdaten von der Telekom eingefordert und musste feststellen, dass das Unternehmen wie zu Zeiten der Vorratsspeicherung Daten ihrer Kunden erfasst, obwohl es gesetzlich nicht mehr vorgeschrieben ist. Zwar werden die Daten statt der sechs Monate nur noch 30 Tage vorgehalten.
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BayLfD: 6. Europäischer Datenschutztag - Veranstaltung in Berlin und im Livestream zum Thema "Vorratsdatenspeicherung"

aus datenschutz.de, 27.01.2012
Gemeinsame Presseerklärung des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg und des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
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Überwachung von Linkspartei-Abgeordneten soll überprüft werden

aus gulli.com, 26.01.2012
Im Streit um die Überwachung von 27 Parlamentariern der Linkspartei durch den Verfassungsschutz gibt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zumindest ein Stück weit nach. Er kündigte am gestrigen Mittwoch an, die Liste der überwachten Abgeordneten überprüfen zu lassen.
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RFID-Chips im menschlichen Körper: Sieht so humane Überwachung aus?

aus gulli.com, 26.01.2012
Das IT-Magazin "iX" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe darüber, dass es schon seit Jahren RFID-Chips für Menschen gibt. Die ersten Chips wurden freiwilligen Testpersonen vor etwa 12 Jahren implantiert. Mittlerweile werden die Chips vom US-Unternehmen Positive ID (ehemals VeriChip) hergestellt und vertrieben.
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Berliner Polizei speicherte und wertete über vier Millionen Mobilfunkdaten aus

aus datenschutz.de, 26.01.2012
Mit dem Ziel Brandstifter und politisch motivierte Straftäter in Berlin zu finden, hat die dortige Polizei in den vergangenen Jahren in 357 Fällen rund 4,2 Millionen Verbindungsdaten von Mobilfunkgeräten ausgewertet. Das erklärte die Vizepräsidentin der Berliner Polizei, Margarete Koppers, letzten Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.
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EU-Datenschutz einheitlich aber nicht zentralistisch regeln

aus datenschutz.de, 26.01.2012
Dem NRW-Datenschutzbeauftragten Ulrich Lepper ist der heute von der Europäischen Kommission vorgestellte Entwurf für eine Europäische Datenschutzverordnung zu zentralistisch angelegt. "Wenn die EU-Mitgliedstaaten diesem Entwurf zustimmen, kaufen sie die Katze im Sack", urteilt Lepper.
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BayLfD: Livestream zum 6. Europäischen Datenschutztag

aus datenschutz.de, 25.01.2012
Die Veranstaltung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zum Thema "Vorratsdatenspeicherung" am Freitag, 27. Januar 2012, kann von 11:00 Uhr bis ca. 14:00 Uhr unter folgendem Link in Echtzeit mitverfolgt werden:.
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BayLfD: 6. Europäischer Datenschutztag am 27. Januar 2012

aus datenschutz.de, 24.01.2012
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder richtet
am Freitag, 27. Januar von 10:00 bis 14:00 Uhr in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund, Behrenstraße 21/22, 10117 Berlin, anlässlich des 6. Europäischen Datenschutztages eine zentrale Veranstaltung zum Thema "Vorratsdatenspeicherung" aus.
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Identified hilft in den USA alle Bewerber zu durchleuchten

aus gulli.com, 20.01.2012
Der US-amerikanische Online-Dienst "Identified" ist eine Berufssuchmaschine, die nach einem ausgekügelten System alle Teilnehmer mit einem Wert zwischen 0 und 100 bewertet und ein Ranking erstellt. Je mehr Daten man bei Facebook offenlegt, desto besser soll das Scoring der künftigen Bewerber ausfallen.
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Anonymous legte Seiten der Entertainment-Industrie und US Behörden lahm

aus gulli.com, 20.01.2012
Dies war zweifelsohne der bislang größte Cyberangriff auf die Webseiten von FBI, dem Justizministerium, Universal Music und der Musik- und Filmindustrie. Auch ohne das geplante Antipirateriegesetz SOPA hatten FBI und Bundesbehörden einen der populärsten Filehoster ausgeschaltet und die Verhaftung zahlreicher Personen im fernen Neuseeland erwirkt.
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Enquete-Kommission "Internet" zieht Zwischenbilanz (Kommentar)

aus gulli.com, 20.01.2012
Am heutigen Freitag besprach der Deutsche Bundestag anderthalb Stunden lang die beiden vorliegenden Zwischenberichte der Enquetekommission "Internet und Digitale Gesellschaft". Es war an der Zeit zu prüfen, welche Arbeit die 17 Abgeordneten und die von den Fraktionen benannten Experten tatsächlich geleistet haben. Die Redaktion von Gulli.com war vor Ort und wird sie weiterhin kritisch begleiten.
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Österreich: Datenschutzrat kritisiert Datenaustausch mit den USA

aus datenschutz.de, 20.01.2012
Ein Abkommen zwischen Österreich und den USA, das den Austausch von Polizeidatensätzen vorsieht, steht kurz vor der Verabschiedung. Übermittelt werden sollen auf Anfrage etwa Fingerabdruckdateien und die Identitäten von Terror-Verdächtigen, also personenbezogene Daten wie Geburtsdatum, Geburtsort, Geschlecht, aktuelle und frühere Staatsangehörigkeiten, Reisepassnummer und Nummern sonstiger Ausweispapiere.
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Auch in Berlin fragte die Polizei Funkzellendaten ab

aus datenschutz.de, 20.01.2012
Nachdem bekannt geworden war, dass die Polizei in Dresden massenhaft Verkehrsdaten von Mobiltelefonen ausgewertet hat, veröffentlichte der Blog netzpolitik.org gestern Akten zu einer weiteren großflächigen Funkzellenabfrage der Polizei, diesmal in Berlin, Friedrichshain.
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Schädling sperrt Facebook-Zugang

aus gulli.com, 19.01.2012
Wie die Sicherheitsforscher von Trusteer.com auf ihrer Website verkünden, haben sie eine Variante des Trojaners Carberp gefunden, der das Facebook-Konto der Betroffenen sperrt. Zugang sollen die Nutzer erst nach Zahlung eines "Lösegelds" von 20 Euro erhalten. Die Zahlung an die Cyber-Kriminellen wird über das anonyme Bezahlsystem Ukash abgewickelt.
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Wegen Autobrand etliche Verbindungsdaten erhoben

aus gulli.com, 19.01.2012
Netzpolitik.org wurden Dokumente zugespielt, nach denen eine massenhafte Funkzellenabfrage auch in Berlin stattgefunden haben soll. Ende 2009 ermittelte die dortige Polizei wegen versuchter Brandstiftung an einem Auto und ließ sich aus diesem Grund per Gerichtbeschluss die Daten von 13 Funkzellen übermitteln.
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Koobface-Trojaner: Verantwortliche wollen Spuren verwischen

aus gulli.com, 19.01.2012
Die Veröffentlichung von Informationen über die Verantwortlichen hinter dem Koobface-Trojaner scheint Wirkung zu zeigen. Es scheint, als seien die Internet-Kriminellen darauf bedacht, ihre Spuren zu verwischen. Nun bleibt abzuwarten, wie die Ermittlungsbehörden auf das vorhandene Material über die Malware-Bande reagieren.
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NYPD und das Pentagon planen Körperscanner in den Straßen von New York?

aus newspresso.gulli.com, 19.01.2012
Big Apple's Kampf für den Frieden könnte bald schon eine neue Waffe erhalten. Geht es nach dem Willen des Bürgermeisters Kelly, könnte in Zusammenarbeit mit dem Pentagon schon bald Körperscanner in bestimmten Brennpunkten der Stadt errichtet werden.
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Zahlreiche SOPA-Unterstützer ändern ihre Meinung

aus gulli.com, 19.01.2012
Die Aktionen einiger traditioneller Medienkonzerne gegen das umstrittene US-Gesetze Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect I.P. Act (PIPA) zeigt offenbar mehr Wirkung als erwartet. Ein prominenter Unterstützer nach dem anderen habe seinen Kurs geändert.
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Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz zur Entwicklung des Datenschutzes in Europa

aus datenschutz.de, 19.01.2012
Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz des hessischen Datenschutzbeauftragten und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz: Zur Entwicklung des Datenschutzes in Europa.
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Funk-Chips: Schaar rät Unternehmen, den Datenschutz ernst zu nehmen

aus datenschutz.de, 18.01.2012
Kürzlich hat der Bielefelder Datenschutzverein FoeBuD vor RFID-Chips in der Kleidung des Herstellers Gerry Weber gewarnt. Nach eigenen Angaben konnten die Daten auf dem Funk-Chip mit Lesegeräten ausgewertet werden, die bis zu acht Metern entfernt gewesen seien.
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Zappos: Angreifer hatten Zugriff auf Kunden-Daten

aus gulli.com, 17.01.2012
Im Rahmen eines Einbruchs in die Server der Amazon-Tochter Zappos erlangten Angreifer Zugriff auf sämtliche rund 24-Millionen Datensätze der registrierten US-Kunden.
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SOPA: Gesetz zur Zensur des Internet vor dem Aus?

aus gulli.com, 17.01.2012
Nach einigen kritischen Stimmen aus dem Weißen Haus könnte es für den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA) eng werden. Berater des Präsidenten gaben bekannt, sie können keine neuen Gesetze befürworten, die zu Lasten der Meinungsfreiheit und IT-Sicherheit gehen.
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DNS-Changer, Misstrauen und der Staatstrojaner (Kommentar)

aus gulli.com, 16.01.2012
Die durch den Chaos Computer Club (CCC) vorgenommene Aufklärung in Sachen "Staatstrojaner" schürte offenbar erhebliches Misstrauen der deutschen Bürger gegenüber dem Staat. Das zeigte sich jüngst am Beispiel einer Test-Seite für den Trojaner "DNS-Changer". Im konkreten Fall sei das Misstrauen allerdings unbegründet, so ein CCC-Experte.
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Facebooks Gesichtserkennung erneut in der Kritik

aus gulli.com, 16.01.2012
Frau Dr. Imke Sommer, die Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, spricht im Zusammenhang mit Gesichtserkennung im Internet von einer neuen Gefahr. Vor allem kritisiert sie, dass jeder User mit Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) automatisch das Nutzungsrecht am eigenen Bild aufgäbe.
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RFID: "Schnüffelchips" in zahlreichen Kleidungsstücken

aus datenschutz-praxis.de, 16.01.2012
Seit einiger Zeit sind RFID-Chips in Kleidungsstücke vieler Hersteller eingenäht. Der Chip verbirgt sich im Textilpflegeetikett und kann jederzeit auf eine Entfernung von acht Metern per Funk ausgelesen werden. Mit einer Aktion vor dem Gerry-Weber-Store in Bielefeld weist der Verein FoeBuD auf den Zustand hin.
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Grüne kritisieren Tests von Spionage-Software

aus gulli.com, 15.01.2012
Die Bundesregierung testet offenbar eine neue kommerzielle Überwachungs-Lösung als Ersatz für den "Staatstrojaner" der Firma DigiTask. Die Software "FinSpy" der in Fachkreisen bekannten Firma Gamma International GmbH wird nach Angaben der Grünen derzeit darauf hin überprüft, ob sie sich für die Zwecke der Bundesregierung eignet.
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Kfz-Massenabgleich in Brandenburg offenbar völlig nutzlos

aus gulli.com, 14.01.2012
Statt schwere Straftaten mit Hilfe des Kfz-Massenabgleichs aufzuklären, konzentriert man sich in Brandenburg laut einem geleakten Forschungsbericht offenbar primär auf die Verfolgung von gestohlenen Fahrzeugen. Doch auch dies läuft alles andere als effizient ab. Von 1.800 gemeldeten Eilfahndungen wurden die gestohlenen PKWs nur 28 mal von den Kameras gesichtet. Das waren ganze 2 Prozent.
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FoeBuD: Aktion gegen RFID in Kleidung

aus gulli.com, 14.01.2012
Die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD, die sich unter anderem für Datenschutz und ungehinderte Kommunikation einsetzt, hat kürzlich in einer spektakulären Aktion auf der Straße vor einem Bekleidungsladen auf die Problematik von RFID-Chips und -etiketten in Bekleidung aufmerksam gemacht.
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Malware: BSI warnt vor "DNS-Changer"

aus datenschutz-praxis.de, 13.01.2012
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt allen Internetnutzern, ihre Rechner auf die Schadsoftware "DNS-Changer" zu überprüfen. Die Malware lenkt Browseraufrufe heimlich auf infizierte Webseiten um. Für die einfache Überprüfung steht die Webseite www.dns-ok.de zur Verfügung.
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Biometrische Gesichtserkennung in Fußballstadien

aus datenschutz.de, 13.01.2012
Anlässlich der Übernahme des Vorsitzes der Innenministerkonferenz hat der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier angekündigt, neben den Maßnahmen aus dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) auch andere Möglichkeiten der Eindämmung der Gewalt in Fußballstadien zu prüfen.
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BSI warnt vor Trojaner "DNS-Changer"

aus gulli.com, 11.01.2012
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sieht deutsche Internetnutzer offenbar massiv durch den Trojaner "DNS Changer" bedroht. Dementsprechend empfiehlt die Behörde die Überprüfung des eigenen Rechners mit Hilfe einer eigens bereit gestellten Website.
http://www.dns-ok.de/
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Videoüberwachung am Stuttgarter Hauptbahnhof

aus gulli.com, 10.01.2012
Am Stuttgarter Hauptbahnhof laufen die Vorbereitungen zum Abriss des Südflügels auf Hochtouren weiter. Im Laufe dieser Woche werden Videokameras im gesamten Areal aufgestellt, um eine Identifizierung von möglichen Straftätern zu erleichtern.
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Zensus-Verweigerern droht Zwangsgeld und Ersatzzwangshaft

aus gulli.com, 10.01.2012
Um das Verfahren möglichst zeitnah abzuschließen, droht diversen Zensus 2011-Muffeln ein Strafgeld, weil sie ihre ausgefüllten Fragebögen nicht rechtzeitig eingereicht haben. Die angeschriebenen Bürger müssen vielerorts 300 Euro plus Gebühren an die zuständige Verwaltung zahlen.
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Hunderttausendfache Nutzung von "stiller SMS"

aus datenschutz.de, 09.01.2012
Polizei, Zoll und Verfassungsschutz lokalisieren Verdächtige per "stiller SMS". Die technischen Möglichkeiten von Handys und Smartphones bieten nicht nur den Nutzenden Vorteile, sondern erlauben es Sicherheitsbehörden, die Besitzenden zu orten, ohne dass diese etwas davon bemerken.
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Neuer Facebook-Wurm Ramnit stiehlt Nutzernamen und Passworte

aus computerbetrug.de, 06.01.2012
Facebook-Nutzer aufgepasst: Ein eigentlich schon länger bekanntes Schadprogramm namens Ramnit hat es nun auf Mitglieder des Sozialen Netzwerks abgesehen. Der Wurm stiehlt Nutzernamen und Passworte – rund 45.000 Opfer soll es bereits geben.
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Israel: Zahlreiche Kreditkarten-Datensätze veröffentlicht (Update)

aus gulli.com, 06.01.2012
Unbekannte veröffentlichten die Daten von zahlreichen aktiven israelischen Kreditkarten im Internet. Die Daten wurden offenbar bei Einbrüchen in verschiedene Websites abgegriffen. Das teilte Dov Kotler, CEO von Israels größtem Kreditkarten-Unternehmen Isracard, am heutigen Dienstag mit.
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EU: Grenzüberschreitende Telekommunikationsüberwachung

aus gulli.com, 05.01.2012
Der EU-Rat möchte für alle Mitgliedstaaten verbindliche neue Regelungen zur Telekommunikations-überwachung (TKÜ) haben. Diese Regelungen sollen vor allem eine grenzüberschreitende Telekommunikationsüberachung ermöglichen.
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Datenschutz: Jeder Dritte misstraut Behörden

aus datenschutz-praxis.de, 05.01.2012
Wenn es um den Schutz personenbezogener Daten geht, genießen Krankenkassen und Banken besonders hohes Vertrauen der Deutschen. Das ergab eine Umfrage, die der Branchenverband der IT-Hersteller Bitkom bei Forsa in Auftrag gegeben hatte.
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Weißrussland: Neues Gesetz schränkt Nutzung ausländischer Websites ein

aus gulli.com, 04.01.2012
Medienberichten zufolge verabschiedete die Republik Weißrussland kürzlich ein Gesetz, dass es für Bürger und Bewohner des Landes illegal macht, auf ausländische Websites zuzugreifen oder diese - insbesondere kommerziell - zu nutzen.
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Vorratsdatenspeicherung weiterhin in der Diskussion

aus gulli.com, 04.01.2012
Die Befürworter der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung stoßen EU-weit zunehmend auf Ablehnung. Von der für Deutschland nun abgelaufene Frist lassen sich die Gegner der strittigen Praktik nicht beeindrucken.
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Deutsche vertrauen Krankenkassen und Banken in Sachen Datenschutz

aus datenschutz.de, 04.01.2012
Wenn es um den Schutz personenbezogener Daten geht, vertrauen die Deutschen zuvorderst den Krankenkassen und Banken sowie Ärzten und Krankenhäusern. Das ergab eine Umfrage, die der IT-Branchenverband Bitkom bei Forsa in Auftrag gegeben hatte.
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Informieren, einmischen, mitreden - 10 Jahre Informationsfreiheit in NRW

aus datenschutz.de, 04.01.2012
Nur wer Bescheid weiß, kann richtig mitreden. "Eine transparente Verwaltung ist ein wichtiger Baustein in einer modernen Demokratie", so Ulrich Lepper, der sich als Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit um das Recht auf Information kümmert.
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CCC lehnt Staatstrojaner auch für die Zukunft ab

aus gulli.com, 03.01.2012
Nach Ansicht des Chaos Computer Club (CCC) sind auch aktuelle Versionen des sogenannten "Staatstrojaners" sowie deren Einsatz - entgegen Behauptungen aus Regierungskreisen, die Standards seien in den letzten Jahren maßgeblich gestiegen - stark fehlerhaft. Die Hacker-Vereinigung nimmt dies zum Anlass, ihre Ablehnung derartiger Software auch für die Zukunft zu betonen.
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Hessen: 2010 zehn Prozent mehr Telekommunikationsüberwachung

aus gulli.com, 03.01.2012
Im Bundesland Hessen gab es im Jahr 2010 rund zehn Prozent mehr Telefon- und Internet-Überwachungen als im Vorjahr. Insgesamt wurden 4071 Mal auf richterliche Anordnung hin Telefone oder Internetverbindungen überwacht. Insgesamt kamen derartige Maßnahmen 2010 in 0,33 Prozent der erledigten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren zum Einsatz.
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Deutschland: Drohnen zur Videoüberwachung

aus gulli.com, 03.01.2012
Ein kürzlich eingebrachter Gesetzesentwurf von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sieht vor, Drohnen künftig auch zu nichtmilitärischen Zwecken einzusetzen, also zum Beispiel zur Überwachung von Verdächtigen und als Unterstützung der Polizei. Das berichtet das Online-Portal DerWesten.de.
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Internet-Unternehmen gegen US-Zensurgesetz

aus gulli.com, 03.01.2012
US-Amerikanische Internet-Größen wie Google, Amazon, Ebay und Facebook wehren sich vehement gegen Zensurgesetze, die derzeit in den USA stark debattiert werden. Um sich gegen SOPA und den Protect IP Act zu wehren, diskutieren die Unternehmen sogar über ihre schärfste Waffe - das Abschalten ihrer Dienste.
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Vorratsdatenspeicherung: FDP-Politiker fordert Entgegenkommen der Union

aus gulli.com, 02.01.2012
Die FDP stellte sich bislang gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, während die Unionsparteien die umstrittene Sicherheitsmaßnahme befürworten. Nun forderte FDP-Politker Dirk Niebel (FDP), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, von den Unionsparteien ein Entgegenkommen in dieser Frage.
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Unterlagen zu unserem
SoliServ-Forum für Arbeitnehmervertreter – Arbeitsrecht und Datenschutz
vom 10.  - 12. Mai 2011 in Köln


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